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Rechtsgebiete

Wir verfügen über langjährige Erfahrung in den von der Kanzlei betreuten Rechtsgebieten. Die Kanzlei ist national und international vernetzt. Wir beraten, begleiten und vertreten Sie in folgenden Rechtsgebieten.

Rechtsanwalt
Smid

Jörg Smid ist seit 1995 Rechtsanwalt, seit 2015 Fachanwalt für IT-Recht. Er berät im Schwerpunkt im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere Wettbewerbsrecht und Markenrecht sowie seit mehr als 15 Jahren im Datenschutzrecht.

Branchen-
übergreifend

Wir sind spezialisiert auf die Belange von Wirtschaftsunternehmen, insbesondere der Medienbranche und der Digitalwirtschaft.

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Hier finden Sie regelmäßig Vorträge zu aktuellen juristischen Themen wie bspw. die rechtssichere Gestaltung einer Website oder Online-Shops, die datenschutzrechtlichen Anforderungen und mehr.

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Aktuelle News

Bleiben Sie mit unserem fachbezogenen Newsticker auf dem Laufenden über Urteile, die auch Ihr Unternehmen betreffen können.

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Die Landesanstalt für Medien NRW darf einem großen Internetanbieter vorläufig nicht aufgeben, die Pornoseiten „Pornhub“ und „YouPorn“ für den Abruf in Deutschland zu sperren. Das hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen mit zwei Eilbeschlüssen entschieden.(OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 09.10.2026 - 13 B 1351/25, 13 B 1359/25) Mehr

Die 7. Kammer hat über die Klage der X Internet Unlimited Company (XIUC) gegen die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) entschieden. Gegenstand des Verfahrens war ein Nutzerbeitrag auf der von XIUC betriebenen Plattform X, der die Losung "Alles für Deutschland" enthielt. Das Gericht hat entschieden, dass die NLM die Verbreitung des Beitrags Mehr

Das Kammergericht Berlin hat auf Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands entschieden, dass die Angabe einer E-Mail-Adresse im Impressum unzulässig ist, wenn diese eine tatsächliche Kontaktaufnahme ausschließt. Amazon hatte eine E-Mail-Adresse hinterlegt, bei der E-Mails von Verbrauchern lediglich mit einer automatisierten Nachricht über die Nichtannahme eingehender Mails beantwortet wurden.(KG Berlin, sonstiges vom Mehr

Der BGH hat ein Revisionsverfahren gegen Facebook ausgesetzt und dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Im Streit um die plattformweite Verbreitung gefälschter Zitate („Memes“) verlangt die Politikerin Renate Künast von Meta, auch sinngleiche Inhalte ohne erneute URL-Meldung eigenständig aufzuspüren und zu löschen. Der EuGH soll klären, wie weit die Kontrollpflichten von Mehr

Der BGH hat die Löschung der orangen Farbmarke einer Baumarktkette wegen fehlender Unterscheidungskraft bestätigt. Da Verbraucher Farben im Baumarktsektor keinem konkreten Anbieter zuordnen, mangelt es an der erforderlichen Kennzeichnungskraft. Auch eine Verkehrsdurchsetzung konnte die Inhaberin durch Gutachten nicht ausreichend nachweisen.(BGH, Urteil vom 17.09.2026 - I ZB 58/25) Mehr

Der u. a. für gewerblichen Rechtsschutz zuständige 6. Zivilsenat des OLG Köln hatte über vier Verfahren zu entscheiden, in denen verschiedene Antragsteller im Wege des Eilverfahrens gegen die Anbieter von "Dubai-Schokolade" auf Unterlassung vorgingen, weil die betreffende Schokolade tatsächlich nicht in Dubai hergestellt war.(OLG Köln, Urteil vom 27.06.2025 - 6 Mehr

Die 4b. Patentkammer des Landgerichts Düsseldorf gab einer Klage von ModernaTX Inc. gegen die Unternehmen von Biontech und Pfizer statt. Moderna hatte wegen Verletzung von eigenen Patentrechten bei der Entwicklung des COVID-19-Impfstoffs Ansprüche auf Auskunft und Schadenersatz geltend gemacht.(LG Düsseldorf, Urteil vom 05.03.2025 - 4b O 62/22) Mehr

Für die Klage eines in Deutschland tätigen Herstellers für Mobilfunkgeräte gegen ein Unternehmen in China hat das Landgericht Frankfurt am Main die öffentliche Zustellung bewilligt. Eine Zustellung der Klage in China im Wege der Rechtshilfe durch chinesische Stellen kann nicht in angemessener Zeit erreicht werden. Eine Auslandszustellung in der Volksrepublik Mehr

Der unter anderem für Ansprüche aus der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat präzisiert, unter welchen Voraussetzungen die SCHUFA den gegen sie klagenden Privatpersonen Auskunft über das der Bildung ihrer Scorewerte zugrundeliegende Verfahren erteilen muss. Die Erstellung eines Scorewerts kann eine automatisierte Entscheidungsfindung sein und nach Art. 15 Mehr

Google darf Luftbildaufnahmen eines in Deutschland gelegenen Grundstücks nicht auf Google Earth oder Google Maps veröffentlichen, wenn der Grundstückseigentümer dem widerspricht. Das hat das Landgericht Frankfurt am Main entschieden.(LG Frankfurt am Main, Urteil vom 24.09.2026 - 2-03 O 388/25) Mehr

Das Landgericht Ingolstadt hat dem Betreiber des Online-Shops mediamarkt.de verboten, ihre Kunden, wegen Ansprüchen aus der Gewährleistung für gekaufte Produkte, direkt an den Hersteller zu verweisen. Geklagt hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband.(Landgericht Ingolstadt, Urteil vom 24.07.2026 - 1 HK O 1352/25) Mehr

Die kostenlose ärztliche Beratung im Zusammenhang mit der Vermarktung medizinischer Leistungen aus dem Bereich der Adipositasbehandlung ist eine verbotene Zuwendung und damit unlauter, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main.(OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 03.09.2026 - 6 U 60/26) Mehr